Ich schmeiss dann mal ein “frohes neues Jahr” in die Runde..
Mal schauen, was uns 2010 so alles bringt.
Tag Archives: Politik
Willkommen 2010
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Schuster bleib bei deinen Leisten..
So langsam fehlen einem wirklich die Worte. Auf golem.de, bzw. dem Hamburger Abendblatt ist nachzulesen, das unsere liebe*hust* Fr. von der Leyen (CDU natürlich) mal wieder voll ins Klo greift, indem sie die allerschlimmsten Vermutungen bestätigt. Die Familienministerin spricht sich für eine Debatte um eine Ausweitung der Internetsperren aus, damit das Internet kein rechtsfreier Chaosraum [...]
Demokrawasbitte?
Nun hat der Bundesrat das Zensurgesetz endgültig abgenickt und die verschiedensten Lobbyisten warten nur noch darauf, daß Bundespräsident Horst Köhler seine Unterschrift darunter setzt, um ihrerseits Ansprüche auf weitere Sperren stellen zu können.
Eigentlich kaum zu glauben wenn man bedenkt das mehrfach gezeigt wurde, daß es auch besser geht (komplette Löschung).
Wie war das doch gleich? Eine [...]
Große Worte..
Hört, hört.. da nimmt aber jemand den Mund sehr voll. Auf einer Pressekonferenz in Berlin sprach sich CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla gegen jegliche Steuererhöhungen aus (nachzulesen auf dem Internetportal der CDU). Selbstverständlich gab es noch Seitenhiebe in Richtung SPD und auch die Ökonomen bekamen einen verbalen Klaps in den Nacken.
Erst Zuckerbrot, dann Peitsche..
Schon lustig.. auf der einen Seite wird von zukünftigen Entlastungen in Milliardenhöhe gesprochen, wobei sich die Parteien mit den Zahlen gegenseitig zu überbieten scheinen. Dazu liest man (z.B. bei der CDU), wie wichtig es doch sei die Neuverschuldung zu unterbinden.
Auf der anderen Seite aber beschließt das Kabinett eine Neuverschuldung von ca. 86 Milliarden Euro.
